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Gesucht nach "satzungen".
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EWS.pdf

erlässt die Gemeinde Baar (Schwaben) folgende Satzung: § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt zur Abwasserbeseitigung nach dieser Satzung eine Entwäs- serungsanlage als öffentliche Einrichtung [...] Gemeinde kann zur. Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden Verpflich- tungen Anordnungen für den Einzelfall erlassen. (2) Für die Erzwingung der in dieser Satzung vorgeschriebenen Handlungen, eines Dul- [...] und Vollstreckungsgesetzes. § 22 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 18.02.1992 außer Kraft. Baar, den 22. Mai 1997 GEMEINE[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 60,27 KB
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Zuletzt geändert: 31.08.2021
StellplatzsatzungBaarHomepage.pdf

Geltungsbereich Die Satzung gilt für das gesamte Gemeindegebiet einschließlich aller Ortsteile. Sie gilt nicht, soweit in rechtsverbindlichen Bebauungsplänen oder anderen städtebaulichen Satzungen davon abweichende [...] belegt werden, wer - Stellplätze entgegen § 2 dieser Satzung nicht oder - entgegen den Geboten und Verboten des § 3 errichtet. § 7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt [...] Satzung der Gemeinde Baar (Schwaben) über die Anzahl, die Ablöse und die Gestaltung von Stellplätzen (Stellplatzsatzung – StS) Die Gemeinde Baar (Schwaben) erlässt aufgrund Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 der Bayerischen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 117,85 KB
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Zuletzt geändert: 31.08.2021
SatzungErhebungvonErschliessungsbeitraegenGemeindeBaar.pdf

(Schwaben) Abschlussvermerke für Satzungen 1. Beschluss des Gemeinderates vom 16.07.2020, TOP 3 öffentlich.Die Satzung ist genehmigungsfrei.Bekanntmachungsvermerk Die Satzung wurde im Pöttmeser Marktboten [...] Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) vom 31.07.2020 Gemeinde Baar (Schwaben) Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Baar [...] § 132 und § 133 Abs. 3 S. 5 Baugesetzbuch (BauGB) erlässt die Gemeinde Baar (Schwaben) folgende Satzung: § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrages Zur Deckung ihres anderweitig nicht gedeckten Aufwandes[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 31.08.2021
091-00-14-MP-Aufwendungs-u.Kostenersatz2015.pdf

des Beschei- des zur Zahlung fällig. § 4 In-Kraft-Treten 1. Diese Satzung tritt am 01.11.2015 in Kraft. 2. Gleichzeitig tritt die Satzung über Aufwendungsersatz- und Kostenersatz für Eins- ätze und andere [...] Bestandteil dieser Satzung. Pöttmes, 06.10.2015 MARKT PÖTTMES Franz Schindele 1. Bürgermeister M:\Allg-Verwaltung\09\091-00-14-MP-Aufwendungs- u. Kostenersatz NEU.doc Anlage zur Satzung über Aufwendungs- [...] M:\Allg-Verwaltung\09\091-00-14-MP-Aufwendungs- u. Kostenersatz NEU.doc Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren Der Markt Pöttmes erlässt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 31.08.2021
SatzungueberAufwendungs-undKostenersatzfuerEinsaetzeundandereLeistungenderFreiwilligenFeuerwehrBaarS.pdf

Satzung der Gemeinde Baar (Schwaben) über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Baar (Schwaben) Die Gemeinde Baar (Schwaben) erlässt aufgrund von Art [...] Art. 28 Abs. 4 Bayerisches Feuerwehr Gesetz (BayFwG) folgende Satzung § 1 Aufwendungs- und Kostenersatz (1) Die Gemeinde erhebt im Rahmen von Art. 28 Abs. 1 und 2 BayFwG Aufwendungsersatz für die in Art [...] Aufwendungs- und Kostenersatzes richtet sich nach den Pauschalsätzen gemäß der Anlage zu dieser Satzung. Für den Ersatz von Aufwendungen, die nicht in der Anlage enthalten sind, werden Pauschalsätze in[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.08.2021
Poettmeser_Marktbote_02-2022.pdf

Grüngut im Sinne dieser Satzung sind pflanzliche Abfälle; Baum- und Strauchschnitt sowie Rasenschnitt ohne Schad- und Fremdstoffe. 2) Grüngutentsorgung im Sinne dieser Satzung umfasst die Annahme und das [...] (Schwaben) kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung beste- henden Verpflichtungen Anordnungen für den Einzelfall erlassen. 2) Für die Erzwingung der in dieser Satzung vorgeschriebenen Handlungen, Duldungen [...] der Satzung zur Einbeziehung einer Teilfläche der Flur Nr. 33/1 der Gemarkung Wiesenbach in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Wiesenbach in der Fassung vom 19.10.2021 gebilligt und als Satzung be-[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.02.2022
BGS-WAS.pdf

der in Satz 1 genannte Zeitpunkt vor dem Inkrafttreten dieser Satzung liegt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung. 2) Wenn eine Veränderung der Fläche, der Bebauung oder der [...] Veränderungen Auskunft zu erteilen. § 16 Inkrafttreten 1) die Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. 2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 22.02.1982 außer Kraft. Thierhaupten, den 20. März[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.08.2021
Pöttmeser_Marktbote_04-2024.pdf

Bürgerbüro während der Dienststunden (Montag bis Freitag, Tel. 08253/9998-0) ab- holen. Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 14.10.2020 (1. Änderung Hundesteuersatzung – [...] des Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt derMarkt Pöttmes folgende Satzung: § 1 Änderung der Satzung (1) § 5 Absatz 1 Steuermaßstab und Steuersatz – erhält fol- gende Fassung: (1) 1Die [...] errichtet und betriebenwird. Dies ist auch in der aktuellen Satzung für die öffentliche Was- serversorgungsanlage des Marktes Pöttmes (Wasserabgabe- satzung =WAS) so festgelegt. Zu diesen Regeln der Technik zählen[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.04.2024
Poettmeser_Marktbote_05-2023.pdf

erat Pöttmes beschließt die Haushalts- satzung und den Haushaltsplan 2023 mit allen Anlagen und Bestandteilen wie in der Anlage beigefügt. Die Haushalts- satzung finden Sie auf Seite 13. Vollzug des B [...] HAMMER-STRASSE“ in der Fassung vom 20.10.2020 gebilligt und als Satzung be- schlossen. Der vorgenannte Bebauungsplan mit Planzeichnung, Satzung und Begründung wird vom heutigen Tage an im Rathaus Pöttmes, [...] Erweiterung“ in der Fassung vom 07.02.2023 gebilligt und als Satzung be- schlossen. Der vorgenannte Bebauungsplan mit Planzeichnung, Satzung und Begründung wird vom heutigen Tage an im Rathaus Pöttmes,[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.05.2023
Poettmeser_Marktbote_03-2024.pdf

ation) - Festlegung Kostendeckungsgrad Die Neufassung des Gebührentarifs der Friedhofsgebühren- satzung wird beschlossen. Als Gebühr für die Grabnutzung wird ein Kostendeckungsgrad von 100 % festgelegt [...] von 8 – 9 Stunden 269,00 € 249,00 € von 9 – 10 Stunden 287,00 € 272,00 € § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2024 in Kraft. Baar, den 01.03.2024 Roman Pekis Erster Bürgermeister Gemeinde Baar [...] t nach Schulschluss bis 14.00 Uhr an 5 Tagen pro Kalenderwoche 109,00 € § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2024 in Kraft. Baar, den 01.03.2024 Roman Pekis Erster Bürgermeister 22. 03. 2024[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.03.2024